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ALL­GE­MEINE GESCHÄFTS­BE­DIN­GUN­GEN

Zwi­schen der Refit­tery UG (haf­tungs­be­schränkt), Am Alten Zoll­haus 6, 49733 Haren (Ems), Tele­fon: 0173/ 7182928 ein­ge­tra­gen im Han­dels­re­gis­ter des Amts­ge­richts Osna­brück unter HRB 216702, ver­tre­ten durch die jeweils ein­zel­ver­tre­tungs­be­rech­tig­ten Geschäfts­füh­rer Chris­tian Tei­ken und Man­fred Johan­nes Brand, USt-Iden­ti­fi­ka­ti­ons-Nr.: DE 347617254 – im Fol­gen­den „Anbie­ter“ – und den in § 2 des Ver­trags bezeich­ne­ten Kun­den – im Fol­gen­den „Kunde“ – geschlos­sen wer­den.

1. Gel­tungs­be­reich, Begriffs­be­stim­mun­gen
(1) Für die Geschäfts­be­zie­hung zwi­schen dem Web­shop­an­bie­ter (nach­fol­gend „Anbie­ter“) und dem Kun­den (nach­fol­gend „Kunde“) gel­ten aus­schließ­lich die nach­fol­gen­den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen in ihrer zum Zeit­punkt der Bestel­lung gül­ti­gen Fas­sung. Abwei­chende all­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen des Bestel­lers wer­den nicht aner­kannt, es sei denn, der Anbie­ter stimmt ihrer Gel­tung aus­drück­lich schrift­lich zu.

(2) Der Kunde ist Ver­brau­cher, soweit der Zweck der geor­der­ten Lie­fe­run­gen und Leis­tun­gen nicht über­wie­gend sei­ner gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kann. Dage­gen ist Unter­neh­mer jede natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder rechts­fä­hige Per­so­nen­ge­sell­schaft, die beim Abschluss des Ver­trags in Aus­übung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit han­delt.

2. Ver­trags­schluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sor­ti­ment des Anbie­ters Pro­dukte, ins­be­son­dere Pro­dukte zur Hei­lung, Lin­de­rung, Erken­nung und Vor­beu­gung von Gesund­heits­stö­run­gen, aus­wäh­len und diese über den But­ton „in den Waren­korb legen“ in einem so genann­ten Waren­korb sam­meln. Über den But­ton „Jetzt kau­fen“ gibt er einen ver­bind­li­chen Antrag zum Kauf der im Waren­korb befind­li­chen Waren ab. Vor Abschi­cken der Bestel­lung kann der Kunde die Daten jeder­zeit ändern und ein­se­hen. Der Antrag kann jedoch nur abge­ge­ben und über­mit­telt wer­den, wenn der Kunde durch Kli­cken auf den But­ton „AGB akzep­tie­ren“ diese Ver­trags­be­din­gun­gen akzep­tiert und dadurch in sei­nen Antrag auf­ge­nom­men hat.

(2) Der Anbie­ter schickt dar­auf­hin dem Kun­den eine auto­ma­ti­sche Emp­fangs­be­stä­ti­gung per E-Mail zu, in wel­cher die Bestel­lung des Kun­den noch­mals auf­ge­führt wird und die der Kunde über die Funk­tion „Dru­cken“ aus­dru­cken kann. Die auto­ma­ti­sche Emp­fangs­be­stä­ti­gung doku­men­tiert ledig­lich, dass die Bestel­lung des Kun­den beim Anbie­ter ein­ge­gan­gen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Ver­trag kommt erst durch die Abgabe der Annah­me­er­klä­rung durch den Anbie­ter zustande, die mit einer geson­der­ten E-Mail (Auf­trags­be­stä­ti­gung) ver­sandt wird. In die­ser E-Mail oder in einer sepa­ra­ten E-Mail, jedoch spä­tes­tens bei Lie­fe­rung der Ware, wird der Ver­trags­text (bestehend aus Bestel­lung, AGB und Auf­trags­be­stä­ti­gung) dem Kun­den von uns auf einem dau­er­haf­ten Daten­trä­ger (E-Mail oder Papier­aus­druck) zuge­sandt (Ver­trags­be­stä­ti­gung). Der Ver­trags­text wird unter Wah­rung des Daten­schut­zes gespei­chert.

(3) Der Ver­trags­schluss erfolgt in deut­scher Spra­che.

3. Lie­fe­rung, Waren­ver­füg­bar­keit
(1) Von uns ange­ge­bene Lie­fer­zei­ten berech­nen sich vom Zeit­punkt unse­rer Auf­trags­be­stä­ti­gung, vor­he­rige Zah­lung des Kauf­prei­ses vor­aus­ge­setzt. Sofern für die jewei­lige Ware in unse­rem Online-Shop keine oder keine abwei­chende Lie­fer­zeit ange­ge­ben ist, beträgt sie 7 Tage.

(2) Sind zum Zeit­punkt der Bestel­lung des Kun­den keine Exem­plare des von ihm aus­ge­wähl­ten Pro­dukts ver­füg­bar, so teilt der Anbie­ter dem Kun­den dies in der Auf­trags­be­stä­ti­gung unver­züg­lich mit. Ist das Pro­dukt dau­er­haft nicht lie­fer­bar, sieht der Anbie­ter von einer Annah­me­er­klä­rung ab. Ein Ver­trag kommt in die­sem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kun­den in der Bestel­lung bezeich­nete Pro­dukt nur vor­über­ge­hend nicht ver­füg­bar, teilt der Anbie­ter dem Kun­den dies eben­falls unver­züg­lich in der Auf­trags­be­stä­ti­gung mit.

(4) Es bestehen die fol­gen­den Lie­fer­be­schrän­kun­gen: Der Anbie­ter lie­fert nur an Kun­den, die ihren gewöhn­li­chen Auf­ent­halt (Rech­nungs­adresse) in einem der nach­fol­gen­den Län­der haben und im sel­ben Land eine Lie­fer­adresse ange­ben kön­nen: Deutsch­land

(5) Die Lie­fe­rung von Waren erfolgt auf dem Ver­sand­weg an die vom Kun­den ange­ge­bene Lie­fer­an­schrift, sofern nichts ande­res ver­ein­bart ist. Bei der Abwick­lung der Trans­ak­tion ist die vom Kun­den bei Amazon/Paypal hin­ter­legte Lie­fer­an­schrift maß­geb­lich.

(6) Schei­tert die Zustel­lung der Ware aus Grün­den, die der Kunde zu ver­tre­ten hat, trägt der Kunde die dem Ver­käu­fer hier­durch ent­ste­hen­den ange­mes­se­nen Kos­ten. Dies gilt im Hin­blick auf die Kos­ten für die Hin­sen­dung nicht, wenn der Kunde sein Wider­rufs­recht wirk­sam aus­übt. Für die Rück­sen­de­kos­ten gilt bei wirk­sa­mer Aus­übung des Wider­rufs­rechts durch den Kun­den die in der Wider­rufs­be­leh­rung des Anbie­ters hierzu getrof­fene Rege­lung.

4. Eigen­tums­vor­be­halt
Bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung ver­blei­ben die gelie­fer­ten Waren im Eigen­tum des Anbie­ters.

5. Preise und Ver­sand­kos­ten
(1) Alle Preise, die auf der Web­site des Anbie­ters ange­ge­ben sind, ver­ste­hen sich ein­schließ­lich der jeweils gül­ti­gen gesetz­li­chen Umsatz­steuer.

(2) Die ent­spre­chen­den Ver­sand­kos­ten wer­den dem Kun­den im Bestell­for­mu­lar ange­ge­ben und sind vom Kun­den zu tra­gen, soweit der Kunde nicht von sei­nem Wider­rufs­recht Gebrauch macht.

(3) Der Ver­sand der Ware erfolgt per Post­ver­sand. Das Ver­sand­ri­siko trägt der Anbie­ter, wenn der Kunde Ver­brau­cher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Wider­rufs die unmit­tel­ba­ren Kos­ten der Rück­sen­dung zu tra­gen.

6. Zah­lungs­mo­da­li­tä­ten
(1) Der Kunde kann die Zah­lung Ama­zon Pay oder Pay­pal vor­neh­men.

(2) Der Kunde kann die in sei­nem Nut­zer­konto gespei­cherte Zah­lungs­art jeder­zeit ändern.

(3) Die Zah­lung des Kauf­prei­ses ist unmit­tel­bar mit Ver­trags­schluss fäl­lig. Ist die Fäl­lig­keit der Zah­lung nach dem Kalen­der bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Ver­säu­mung des Ter­mins in Ver­zug. In die­sem Fall hat er dem Anbie­ter für das Jahr Ver­zugs­zin­sen iHv 5 Pro­zent­punk­ten über dem Basis­zins­satz zu zah­len.

(4) Die Ver­pflich­tung des Kun­den zur Zah­lung von Ver­zugs­zin­sen schließt die Gel­tend­ma­chung wei­te­rer Ver­zugs­schä­den durch den Anbie­ter nicht aus.

(5) Die Zah­lungs­ab­wick­lung erfolgt über den Zah­lungs­dienst­leis­ter Ama­zon Pay­ments Europe s.c.a., 38 ave­nue John F. Ken­nedy, L-1855 Luxem­burg, oder wahl­weise über Pay­Pal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Bou­le­vard Royal,
L-2449 Luxem­bourg, den der Ver­käu­fer mit der Zah­lungs­ab­wick­lung beauf­tragt hat.

7. Sach­män­gel­ge­währ­leis­tung, Garan­tie
(1) Der Anbie­ter haf­tet für Sach­män­gel nach den hier­für gel­ten­den gesetz­li­chen Vor­schrif­ten, ins­be­son­dere §§ 434 ff. BGB. Gegen­über Unter­neh­mern beträgt die Gewähr­leis­tungs­frist auf vom Anbie­ter gelie­ferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätz­li­che Garan­tie besteht bei den vom Anbie­ter gelie­fer­ten Waren nur, wenn diese aus­drück­lich in der Auf­trags­be­stä­ti­gung zu dem jewei­li­gen Arti­kel abge­ge­ben wurde.

8. Haf­tung
(1) Ansprü­che des Kun­den auf Scha­dens­er­satz sind aus­ge­schlos­sen. Hier­von aus­ge­nom­men sind Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Kun­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers, der Gesund­heit oder aus der Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten (Kar­di­nal­pflich­ten) sowie die Haf­tung für sons­tige Schä­den, die auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung des Anbie­ters, sei­ner gesetz­li­chen Ver­tre­ter oder Erfül­lungs­ge­hil­fen beru­hen. Wesent­li­che Ver­trags­pflich­ten sind sol­che, deren Erfül­lung zur Errei­chung des Ziels des Ver­trags not­wen­dig ist.

(2) Bei der Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten haf­tet der Anbie­ter nur auf den ver­trags­ty­pi­schen, vor­her­seh­ba­ren Scha­den, wenn die­ser ein­fach fahr­läs­sig ver­ur­sacht wurde, es sei denn, es han­delt sich um Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Kun­den aus einer Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit.

(3) Die Ein­schrän­kun­gen der Abs. 1 und 2 gel­ten auch zuguns­ten der gesetz­li­chen Ver­tre­ter und Erfül­lungs­ge­hil­fen des Anbie­ters, wenn Ansprü­che direkt gegen diese gel­tend gemacht wer­den.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 erge­ben­den Haf­tungs­be­schrän­kun­gen gel­ten nicht, soweit der Anbie­ter den Man­gel arg­lis­tig ver­schwie­gen oder eine Garan­tie für die Beschaf­fen­heit der Sache über­nom­men hat. Das glei­che gilt, soweit der Anbie­ter und der Kunde eine Ver­ein­ba­rung über die Beschaf­fen­heit der Sache getrof­fen haben. Die Vor­schrif­ten des Pro­dukt­haf­tungs­ge­set­zes blei­ben unbe­rührt.

9. Wider­rufs­be­leh­rung
(1) Ver­brau­cher haben bei Abschluss eines Fern­ab­satz­ge­schäfts grund­sätz­lich ein gesetz­li­ches Wider­rufs­recht, über das der Anbie­ter nach Maß­gabe des gesetz­li­chen Mus­ters nach­fol­gend infor­miert. In Absatz

(2) fin­det sich ein Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar.

Wider­rufs­be­leh­rung

Wider­rufs­recht
Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Grün­den die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen.

Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag

a) im Falle eines Kauf­ver­trags: an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die Waren in Besitz genom­men haben bzw. hat.

b) im Falle eines Ver­trags über meh­rere Waren, die der Ver­brau­cher im Rah­men einer ein­heit­li­chen Bestel­lung bestellt hat und die getrennt gelie­fert wer­den: an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die letzte Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat.

c) im Falle eines Ver­trags über die Lie­fe­rung einer Ware in meh­re­ren Teil­sen­dun­gen oder Stü­cken: an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die letzte Teil­sen­dung oder das letzte Stück in Besitz genom­men haben bzw. hat.

d) im Falle eines Ver­trags zur regel­mä­ßi­gen Lie­fe­rung von Waren über einen fest­ge­leg­ten Zeit­raum hin­weg: an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die erste Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat.

Um Ihr Wider­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns, der:

Refit­tery UG (haf­tungs­be­schränkt), Am Alten Zoll­haus 6, 49733 Haren (Ems)
Tele­fon­num­mer: 0173/ 7182928
E-Mail-Adresse: ed.ni1709156072fulam1709156072@ofni1709156072

mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z.B. ein mit der Post ver­sand­ter Brief, Tele­fax oder E-Mail) über Ihren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Sie kön­nen dafür das bei­gefügte Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.

Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absen­den.

Fol­gen des Wider­rufs
Wenn Sie die­sen Ver­trag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zah­lun­gen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nahme der zusätz­li­chen Kos­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine andere Art der Lie­fe­rung als die von uns ange­bo­tene, güns­tigste Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ihren Wider­ruf die­ses Ver­trags bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für diese Rück­zah­lung ver­wen­den wir das­selbe Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­tion ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rück­zah­lung Ent­gelte berech­net. Wir kön­nen die Rück­zah­lung ver­wei­gern, bis wir die Waren wie­der zurück­er­hal­ten haben oder bis Sie den Nach­weis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück­ge­sandt haben, je nach­dem, wel­ches der frü­here Zeit­punkt ist.”

Sie haben die Waren unver­züg­lich und in jedem Fall spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wider­ruf die­ses Ver­trags unter­rich­ten, an uns

Refit­tery UG (haf­tungs­be­schränkt),
Am Alten Zoll­haus 6,
49733 Haren (Ems)

zurück­zu­sen­den oder zu über­ge­ben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier­zehn Tagen absen­den.

Sie tra­gen die unmit­tel­ba­ren Kos­ten der Rück­sen­dung der Waren.

Sie müs­sen für einen etwa­igen Wert­ver­lust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wert­ver­lust auf einen zur Prü­fung der Beschaf­fen­heit, Eigen­schaf­ten und Funk­ti­ons­weise der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurück­zu­füh­ren ist.

(2) Über das Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar infor­miert der Anbie­ter nach der gesetz­li­chen Rege­lung wie folgt:

Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar

(Wenn Sie den Ver­trag wider­ru­fen wol­len, dann fül­len Sie bitte die­ses For­mu­lar
aus und sen­den Sie es zurück.)
An die

Refit­tery UG (haf­tungs­be­schränkt),
Am Alten Zoll­haus 6,
49733 Haren (Ems),
Telefaxnummer:0173/ 7182928,
E-Mail-Adresse: ed.ni1709156072fulam1709156072@ofni1709156072

Hier­mit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abge­schlos­se­nen Ver­trag über den Kauf der fol­gen­den Waren:

Bestellt am
_______________________

erhal­ten am
_______________________

Name des/der Verbraucher(s)
_______________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)
_______________________

Unter­schrift des/der Verbraucher(s), nur bei Mit­tei­lung auf Papier
_______________________

Ort, Datum
_______________________

10. Alter­na­tive Streit­bei­le­gung
(1) Die EU-Kom­mis­sion stellt im Inter­net unter fol­gen­dem Link eine Platt­form zur Online-Streit­bei­le­gung bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Platt­form dient als Anlauf­stelle zur außer­ge­richt­li­chen Bei­le­gung von Strei­tig­kei­ten aus Online-Kauf- oder Dienst­leis­tungs­ver­trä­gen, an denen ein Ver­brau­cher betei­ligt ist.

(2) Der Anbie­ter ist zur Teil­nahme an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stelle weder ver­pflich­tet noch bereit.

11. Schluss­be­stim­mun­gen
(1) Auf Ver­träge zwi­schen dem Anbie­ter und den Kun­den fin­det das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss des UN-Kauf­rechts Anwen­dung. Die gesetz­li­chen Vor­schrif­ten zur Beschrän­kung der Rechts­wahl und zur Anwend­bar­keit zwin­gen­der Vor­schrif­ten ins­bes. des Staa­tes, in dem der Kunde als Ver­brau­cher sei­nen gewöhn­li­chen Auf­ent­halt hat, blei­ben unbe­rührt.

(2) Sofern es sich beim Kun­den um einen Kauf­mann, eine juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder um ein öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen han­delt, ist Gerichts­stand für alle Strei­tig­kei­ten aus Ver­trags­ver­hält­nis­sen zwi­schen dem Kun­den und dem Anbie­ter der Sitz des Anbie­ters.

(3) Der Ver­trag bleibt auch bei recht­li­cher Unwirk­sam­keit ein­zel­ner Punkte in sei­nen übri­gen Tei­len ver­bind­lich. Anstelle der unwirk­sa­men Punkte tre­ten, soweit vor­han­den, die gesetz­li­chen Vor­schrif­ten. Soweit dies für eine Ver­trags­par­tei eine unzu­mut­bare Härte dar­stel­len würde, wird der Ver­trag jedoch im Gan­zen unwirk­sam.